ich denke derzeit darüber nach, die AG Satzung zu reanimieren.
Die Satzung der Piratenpartei liegt derzeit brach, niemand kümmert sich speziell um sie, und wenn "Not am Mann" ist, müssen sich erst Leute zusammenfinden, die sich dann kurzfristig um die Satzung kümmern.
Eine Satzung regelt das Miteinander in einer Partei, und stellt einige grundlegende Regelungen auf. Diese Regelungen sollten aber nicht um ihrer selbst existieren, sondern müssen immer wieder an die Gegenbenheiten der Realität angepasst werden.
Deshalb halte ich es für sinnvoll, wenn wir die AG Satzung zurück ins Leben holen, die sich regelmäßig um die Satzung kümmert.
Bis jetzt hat sich die AG Parteiprogramm ab und zu mal um die Satzung gekümmert, aber spätestens mit der angedachten Umstrukturierung dieser AG wird eine eigene AG für die Satzung sinnvoll.
Ich habe mir mal Gedanken gemacht, welche Aufgaben die AG Satzung übernehmen könnte, und würde mich über Feedback freuen:
"Ausmisten" von Satzungsänderungsanträgen
Zu den Bundesparteitagen gingen in der Vergangenheit recht viele Satzungsänderungsanträge ein, so dass diese Anträge teilweise sogar verschoben werden mussten. Es gibt allerdings eine ganze Reihe von Anträgen, die in die gleiche Richtung laufen, und an der gleichen Stelle die Satzung ändern wollen. Hier könnte man vorher ansetzen, und mit den verschiedenen Antragstellern kommunizieren um dann weniger oder nur noch einen Antrag auf dem BPT übrig zu haben. Auch könnten wir diese Anträge schon vorher auf Konformität zum Parteiengesetz prüfen.
Aufbereitung und Vorstellung von Satzungsänderungsanträgen:
Auf den Parteitägen geht allein durch die Vorstellung dieser Satzungsänderungsanträge recht viel Zeit verloren. Eine AG Satzung könnte die Anträge ordnen und in eine gemeinsame Präsentation einbauen, so dass die Anträge schneller und übersichtlicher vorgestellt werden können. Diese Aufgabe wurde bisher von der sogenannten "Satzungskommision" erfüllt.
Erstellung eines Satzungskommentars:
In der Satzung steht einiges, bei dem nicht ganz klar ist, was es genau bedeuten soll. Wir könnten einen Kommentar erarbeiten, der beim Verständniss und der Auslegung dieser Paragraphen helfen soll. Das Bundesschiedsgericht arbeitet wohl auch an dieser Sache - hier könnte man sicherlich gemeinsam ansetzen.
Prüfung auf Gesetzeskonformität:
Es gibt gesetzliche Grundlagen, vor allem das Parteigesetz, an die sich auch unsere Satzung halten muss. Die AG Satzung könnte, u.U. gemeinsam mit der AG Recht, die Satzung prüfen.
Erarbeitung eigener Anträge:
Wenn uns beim Kommentar oder der Prüfung Dinge auffallen, die so nicht sinnvoll sind, so könnten wir eigene Anträge einstellen.
Beratung bei Satzungsfragen:
Es kommt ab und zu vor, dass Piraten Fragen zu unserer Satzung haben, oder für eine Untergliederung an einer eigenen Satzung arbeiten. Wir könnten hier helfend zur Seite stehen.
Das waren jetzt einige erste Ideen, warum und für was eine AG Satzung erneut sinnvoll sein könnte.
Ich würde mich über Feedback zu diesem Thema freuen, sowohl ob ihr es für sinnvoll haltet, diese AG neu zu gründen, als auch was ihr von den einzelnen Themenbereichen haltet.
Grüße
Euer Jan "DarkX2" Gretschuskin
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Schäuble als Innenminister untragbar ist.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen