Es gibt keine Verbindung...

Heute bin ich bereits ein Jahr Pirat.

Ursprünglich wollte ich einen umfangreichen Post erstellen, einen Rückblick, mit den immer neuen Dingen, warum man uns braucht, was wir erreicht haben und was wir noch alles tun sollten.

Stattdessen bin ich heute auf ein Zitat gestoßen, dass das alles doch irgendwie auf den Punkt bringt, was ich im letzten Jahr erlebt habe.

Es gibt keine Verbindung zwischen Politik und Wahrheit. Das ist etwas, was Sie sicherlich bald feststellen werden - Londo Mollari, Babylon 5, Episode Bombenterror

Rücktrittsgrund für Köhler

Georg Schramm und Urban Priol sind die wahren Schuldigen für den Rücktritt Horst Köhlers.

In "Neues aus der Anstalt" sprachen sie am 11.5.2010 darüber, dass sie es jetzt erfolgreich geschafft hätten, die Spitzen von FDP und CDU Pinkwart und Rüttgers in NRW abzusägen, oder wie sie es ausdrücken "von der Liste streichen können". Kurze Zeit später zeigt Schramm auf ein Plakat von Horst Köhler und merkt an "Den krieg ma auch noch dran!".

Keinen Monat später ist Horst Köhler nicht mehr der Präsident.

Die Szene könnt ihr euch bei diesem Video vollständig ansehen.

NOT MY PRESIDENT

Nach dem Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten am Montag verhärten sich die Gerüchte, dass Ursula von der Leyen Präsidentin werden könnte.

Ich halte Zensursula für völlig ungeeignet für das Amt. Ein Bundespräsident sollte eine verhandelnde, friedensstiftende Funktion wahrnehmen. Von der Leyen dagegen polarisiert stark, läßt sich von Sachargumenten nicht überzeugen, und strebt nach nutzloser Symbolpolitik.

Der Präsident ist einer der wenigen Bewahrer unserer Verfassung, von der Leyen stört es nicht verfassungsfeindliche Gesetze, wie das Zensursula-Gesetz zu erstellen.

Ist nicht schon der Vorschlag Frau von der Leyen für das Amt des Präsidenten vorzusehen ein Verstoß gegen §90 StGB (1) ?

§ 90
Verunglimpfung des Bundespräsidenten
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Daher schließe ich mich der Bewegung an, die zum Ziel hat, Frau von der Leyen von diesem Amt vernzuhalten, der Schaden wäre einfach zu groß.


Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Präsident direkt gewählt werden sollte.