NRW hat gewählt. Und um es ganz klar zu formulieren. Die Piratenpartei hat eine bedeutende Niederlage erhalten. Man kann vorsichtig sagen, dass wir in NRW mit 1,5% das Ergebnis der Bundestagswahl gehalten haben.
Die Wahrheit sieht anders aus. Bei der Bundestagswahl hatten wir noch 158.585 Menschen von unseren Zielen und Ideen überzeugen können.
Am 9.5.2010 dagegen waren es nur noch 119.581 Menschen, die uns gewählt haben. Wir haben also 39.004 Menschen nicht mehr überzeugen können, uns erneut zu wählen. Sicherlich waren nun auch viele Menschen dabei, die uns zum ersten Mal gewählt haben, die absolute Zahl der Wiederwähler ist also stark gesunken.
Wir haben nicht nur ein Ziel von 3% nicht erreicht, sondern sogar Menschen die an uns glauben verloren.
In den nächsten Tagen wird es eine Ursachensuche geben, und ich werde jetzt einfach mal vorgreifen und den Sündenbock benennen, auf den es hinauslaufen wird:
Die Programmerweiterung der NRW-Piraten im Kontrast zu unserem Grundsatzprogramm wird Schuld sein. Die umfangreichen Erweiterungen werden nun als undurchdacht gelten, die Kernthemen seien verwässert worden. Diese und ähnliche Argumente werden kommen. Und vielleicht stimmt es ja auch, vielleicht hat das ganze aber gar nichts mit dem eigentlichen Problem zu tun.
In NRW sind die Piraten mit ihrem Wahlprogramm im wesentlichen so aufgetreten wie die anderen Parteien auch. Ein volles Programm, viele der Positionen fanden sich in ähnlicher Form bei SPD/LINKE/Grüne wieder.
Wir müssen aber weg von diesem „Wir sind eine Partei, genau wie die anderen Etablierten". Wir müssen uns als deutliche Alternative zu einem Politikstil von „Wähl mich, damit ich X Jahre tun und lassen kann, was ich will" positionieren.
Die Menschen wollen nicht noch ne Partei, die genauso ist, wie alle anderen, mit ein wenig anderem Programm.
Wir müssen nun dahin gehen, die wesentlichen Unterschiede zu anderen Parteien deutlich klar zu stellen.
Und der wesentliche Unterschied ist nicht, unsere Haltung zu Bürgerrechten oder zu dem Uhrheberrecht.
Nein, der wesentliche Unterschied ist, dass bei uns jeder mitmachen kann, jeder bei uns seine Ideen einbringen kann, und dass diese Ideen bei uns gehört werden.
Lasst uns vorantreiben, dass man bei uns Ideen einbringen kann, dass man bei uns nicht nur Stimmvolk ist. Lasst uns interaktiv sein.
Lasst uns nicht noch ne andere Partei sein. Stattdessen sollten wir „die Mitmachpartei" sein. Wir brauchen nun die Möglichkeit in der Partei jederzeit Meinungsbilder zu machen, jederzeit Meinungen einzuholen, jederzeit interaktiv Ideen einzubringen. Und wenn wir diese Möglichkeiten geschaffen haben, dann müssen wir dafür sorgen, dass diese nicht nur Parteiintern genutzt werden – sondern auch im öffentlichen Leben.
Wir sollten definitiv dafür sorgen, dass wir nun Liquid Democracy in der Partei voranbringen, und eine interaktive Mitmachpartei werden. Wir müssen die sein, die nun „mehr Demokratie wagen".
Ansonsten glaube ich, dass dies der Anfang vom Ende sein wird.