Der Tag danach

845.904 Menschen haben gestern die Piratenpartei gewählt. Das sind mehr Menschen, als in Deutschlands Fünftgrößter Stadt - Frankfurt am Main - leben.

845.904 Menschen sind 2,0 % der Menschen, die gestern gewählt haben. Das bedeutet, dass 2 von 100 Deutschen in dieser schwierigen Zeit das Thema Bürgerrechte für wichtiger halten, als Energiepolitik, Wirtschaftspolitik, Außenpolitik oder Arbeitsmarktpolitik.

Diese Zahlen sind nicht so hoch, wie von vielen von uns erhofft. Aber diese Zahlen sind ein verdammt gutes Zeichen. Bei der Europawahl hatten uns "nur" 229.464 Menschen gewählt. Bei der von vielen als deutlich wichtigeren Wahl wahrgenommenen Bundestagswahl hat sich das 3,7fache an Menschen für die Piratenpartei entschieden.

Das bedeutet ganz klar, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Wir sind nun nicht mehr nur Mitgliedertechnisch die siebtstärkste Partei in Deutschland, auch nach Wählerstimmen gezählt haben wir diese Position nun eingenommen.

Wir haben nun eine klare Aufgabe vor uns liegen - wir müssen daran arbeiten, uns bereit zu machen für die Bundestagswahlen 2013. Bis dahin ist es ein langer Weg, in dem wir viel zu tun haben:

• Wir sollten ein weitergehendes Programm entwickeln, dass ideologiefrei mit Verstand und Logik aufzeigt, wie die Piraten die Zukunft gestalten wollen
• Wir sollten der breiten Öffentlichkeit klarmachen, dass wir keine Kriminiellen sind
• Wir sollten die Akten "Bodo Thiesen" und "Jörg Tauss" befriedigend schließen
• Informelle Regionalgruppen sollten in möglichst allen Landkreisen entstehen
• Wir sollten versuchen, unsere Infrastrukturen der rasant gewachsenen Mitgliederzahl anpassen, und Regionalverbände dort gründen, wo dies sinnvoll ist
• Wir sollten bei der kommenden Landtagswahl 2010 in NRW ein Ergebnis nahe der 5% erreichen, und dazu flächendeckend in NRW für uns werben
• Auf den guten NRW Ergebnisen aufbauend bei den Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württenberg, Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ernsthaft versuchen die Landtäge zu entern - und dabei auch erfolgreich sein.
• Wir sollten bei Kommunalwahlen antreten und neben Aachen und Münster weitere Parlamente entern.
• Wir müssen die innerparteiliche Demokratie zum Funktionieren bringen, dazu sollte ein "Meinungssystem" geschaffen werden, mit dem Mitgliederbefragungen durchgeführt werden können, um Dinge, die kurzfristig beschlossen werden müssen, mit Unterstützung der Basis durchzuführen.
  
• Wir müssen dafür sorgen, dass wir wie z.B. die Grünen als "Naturschutzpartei", die FDP als "Wirtschaftspartei" als die "Bürgerrechtspartei" oder auch "Demokratiepartei" wahrgenommen werden.
• Wir müssen in den kommenden Jahren Präsenz zeigen - nicht nur pünktlich zu den Wahlen hervorkriechen - sondern durchgehend in der Bevölkerung ein Thema sein
  

Das sollten meines Erachtens nach die Dinge sein, an denen wir arbeiten müssen, um uns für 2013 fit zu machen. Dies ist noch lange nicht alles, sondern nur eine erste, grobe Sammlung. Aber an dieser Sammlung wird man unsere Arbeit in den nächsten Jahren messen. Wenn wir bei vielen dieser Punkte versagen, dann werden wir wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Wenn wir hier aber überzeugende Arbeit leisten, dann werden wir die 6te Kraft im Land sein.

Klarmachen zum Ändern. Fangen wir bei uns an.


Euer Jan "DarkX2" Gretschuskin



Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Schäuble als Innenminister untragbar ist.